Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Karl-Heinz Schimpf

CDU, FDP und Grüne lassen die Fleitmann-Gesamtschule im Stich

Im Schulausschuss hat die Schwerter „Jamaika-Koalition“ den geplanten Schulneubau für die TFG gestoppt. Der Beschluss, der auch die 5-Zügigkeit der Fleitmann-Gesamtschule beseitigt, ist ein weiterer Schritt, diese Schule abzuwerten. Die Stadt hat den Aufbau einer neuen Gesamtschule beschlossen. Das war bei den Politikern von FDP und CDU von Anfang an umstritten. Die FDP wollte der Schule auch keine Oberstufe geben. Nun haben wir die zweite Gesamtschule. Nun wird alles unternommen, die Gleichwertigkeit der Schule mit der anderen Gesamtschule und den Gymnasien zu untergraben. Der Schulträger hat die Pflicht, für ein Gebäude zu sorgen, in dem der Unterricht nach modernsten pädagogischen Erkenntnissen gewährleitet werden kann. Die Linke hat in ihrem Wahlprogramm dafür den Neubau der Schule gefordert. Weiterlesen


Amira Mohamed Ali

Luftfilter in Schulen und Kitas - Nicht länger auf Kosten der Gesundheit sparen

Obwohl dem Land Niedersachsen seit Mitte Juli rund 18,8 Millionen Euro Bundesfördermittel für mobile Luftfilteranlagen in Kitas und Schulen zustehen hat das Kultusministerium in Hannover bisher keinen Cent davon beantragt. Der Grund: Es fehlt immer noch an einer landesrechtlichen Regelung für das Antragsverfahren. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung an die Vorsitzende der LINKEN im Bundestag, Amira Mohamed Ali, hervor. Die Oldenburger Abgeordnete zeigte sich empört: "Es ist unverantwortlich, dass Kultusminister Tonne Millionenbeträge über Monate liegen lässt und stattdessen lieber auf die Maskenpflicht im Unterricht setzt. Die Luftfilter können, ergänzend zum Lüften, die Virenlast deutlich reduzieren. Andere Bundesländer sind bereits viel weiter. In Bremen ist nahezu jeder Klassenraum mit Luftfiltern ausgestattet." Weiterlesen


Peter Weyers

Infostand zur Unterstützung der Volksinitiative „Gesunde Krankenhäuser“

Die Ruhrnachrichten haben am 20.02.2021 berichtet: „Marienkrankenhaus rutscht wegen Corona in die Verlustzone“ Die Erlöse fast aller Krankenhäuser sind während der Pandemie dramatisch zurückgegangen, weil Kapazitäten freigehalten und das OP-Programm heruntergefahren wurde. Ausgleichszahlungen des Landes sind nur bis September 2020 geflossen. Wie auch bei anderen, schon lange währenden Missständen, wirkt die Corona-Pandemie auch im Gesundheitswesen wie ein Brandbeschleuniger. Seit Jahren gilt, dass Krankenhäuser, die nicht genug erwirtschaften, um notwendige Investitionen finanzieren zu können, von den Bundesländern im Stich gelassen werden, obwohl diese eigentlich verpflichtet sind, diese Investitionen zu bezahlen. Deshalb müssen die Krankenhäuser die Investitionen aus den Erlösen der Fallpauschalen bezahlen und an anderer Stelle sparen. Das geht am einfachsten beim Personal. Weiterlesen


Neubau der Theodor-Fleitmann-Gesamtschule dringend erforderlich!

Bei den Schwerter Schulen besteht ein jahrelanger erheblicher Investitionsstau. Das trifft für die Grundschulen und auch für die Theodor-Fleitmann-Gesamtschule in erheblichem Maße zu. Nur in die Gesamtschule im Gänsewinkel und natürlich die Gymnasien wurde investiert. Die Theodor-Fleitmann-Gesamtschule ist eine Schule im Aufbau, jährlich kommt eine weitere Jahrgangsstufe dazu. Der Platz dafür ist nicht ausreichend, der bauliche Zustand der Schule ist mehr als ungenügend. Die Linke hat im Kommunalwahlprogramm geschrieben: „Wir befürworten den Neubau der Theodor-Fleitmann-Gesamtschule.“ Weiterlesen


Kooperation SPD - CDU

Vor der Wahl des Bürgermeisters im Jahr 2018 haben alle aktiven Mitglieder der Partei „Die Linke“ voller Überzeugung Wahlkampf für den SPD-Kandidaten Dimitrios Axourgos gemacht und mit dafür gesorgt, dass er einen Erdrutschsieg gegen den gemeinsamen Kandidaten von CDU, Grünen und FDP. erringen konnte. Daraufhin zog sich die CDU in den Schmollwinkel zurück und kündigte an, alle Projekte des neuen Bürgermeisters zu blockieren. Negative Höhepunkte dieser Haltung waren die Blockade des Haushaltes für 2021, für die sogar vor Lügen nicht zurückgeschreckt wurde und der unsägliche „Offene Brief“ von Egon Schrezenmaier einen Tag vor der Kommunalwahl. Das Ergebnis der Wahl war dann ja auch eine Ohrfeige für die CDU und eine Bestätigung der Politik von Bürgermeister Axourgos. Der Wählerwillen wird durch diese Kooperation, die von den Fraktionsvorständen, noch nicht einmal durch die Fraktionen beschlossen, wurde total missachtet. Weiterlesen


Termine