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Profite in Coronazeiten


Peter Weyers

Infostand zur Unterstützung der Volksinitiative „Gesunde Krankenhäuser“

Die Ruhrnachrichten haben am 20.02.2021 berichtet: „Marienkrankenhaus rutscht wegen Corona in die Verlustzone“ Die Erlöse fast aller Krankenhäuser sind während der Pandemie dramatisch zurückgegangen, weil Kapazitäten freigehalten und das OP-Programm heruntergefahren wurde. Ausgleichszahlungen des Landes sind nur bis September 2020 geflossen. Wie auch bei anderen, schon lange währenden Missständen, wirkt die Corona-Pandemie auch im Gesundheitswesen wie ein Brandbeschleuniger. Seit Jahren gilt, dass Krankenhäuser, die nicht genug erwirtschaften, um notwendige Investitionen finanzieren zu können, von den Bundesländern im Stich gelassen werden, obwohl diese eigentlich verpflichtet sind, diese Investitionen zu bezahlen. Deshalb müssen die Krankenhäuser die Investitionen aus den Erlösen der Fallpauschalen bezahlen und an anderer Stelle sparen. Das geht am einfachsten beim Personal. Weiterlesen


Neubau der Theodor-Fleitmann-Gesamtschule dringend erforderlich!

Bei den Schwerter Schulen besteht ein jahrelanger erheblicher Investitionsstau. Das trifft für die Grundschulen und auch für die Theodor-Fleitmann-Gesamtschule in erheblichem Maße zu. Nur in die Gesamtschule im Gänsewinkel und natürlich die Gymnasien wurde investiert. Die Theodor-Fleitmann-Gesamtschule ist eine Schule im Aufbau, jährlich kommt eine weitere Jahrgangsstufe dazu. Der Platz dafür ist nicht ausreichend, der bauliche Zustand der Schule ist mehr als ungenügend. Die Linke hat im Kommunalwahlprogramm geschrieben: „Wir befürworten den Neubau der Theodor-Fleitmann-Gesamtschule.“ Weiterlesen


Kooperation SPD - CDU

Vor der Wahl des Bürgermeisters im Jahr 2018 haben alle aktiven Mitglieder der Partei „Die Linke“ voller Überzeugung Wahlkampf für den SPD-Kandidaten Dimitrios Axourgos gemacht und mit dafür gesorgt, dass er einen Erdrutschsieg gegen den gemeinsamen Kandidaten von CDU, Grünen und FDP. erringen konnte. Daraufhin zog sich die CDU in den Schmollwinkel zurück und kündigte an, alle Projekte des neuen Bürgermeisters zu blockieren. Negative Höhepunkte dieser Haltung waren die Blockade des Haushaltes für 2021, für die sogar vor Lügen nicht zurückgeschreckt wurde und der unsägliche „Offene Brief“ von Egon Schrezenmaier einen Tag vor der Kommunalwahl. Das Ergebnis der Wahl war dann ja auch eine Ohrfeige für die CDU und eine Bestätigung der Politik von Bürgermeister Axourgos. Der Wählerwillen wird durch diese Kooperation, die von den Fraktionsvorständen, noch nicht einmal durch die Fraktionen beschlossen, wurde total missachtet. Weiterlesen


PM des LV NRW

Herr Laschet, wagen Sie den Blick nach Berlin! Nach dem Beschluss von Bundeskanzlerin Merkel und den Ministerpräsident*innen der Bundesländer dürfen vom 24. Bis 26. Dezember 2020 über den eigenen Hausstand hinaus maximal vier Personen aus dem "engsten Familienkreis" zusammenkommen. Es muss sich um den engsten Familienkreis handeln, also Ehegatten, Lebenspartner*innen, Geschwister, Verwandte in "gerader Linie". Weiterlesen


Chaos in der Schulpolitik beenden – Schulministerin Gebauer muss zurücktreten!

Das Chaos in der Schulpolitik der nordrhein-westfälischen Landesregierung hat sich mit der angekündigten Verschärfung des Lockdowns am Freitagnachmittag (11. Dezember 2020) noch einmal potenziert. Dazu erklärt Dr. Carolin Butterwegge, schulpolitische Sprecherin von DIE LINKE NRW: „Seit März 2020 erleben Schüler*innen, Lehrkräfte, Eltern und Schulleitungen wöchentlich neue Adhoc-Entscheidungen der Schulpolitik in der Pandemie, die kurzfristig umgesetzt werden müssen, während als Mantra wieder und wieder vorgetragen worden war: Die Schulen bleiben auf! Nun ist aber klar: Lüften, Masken tragen, auf den Plätzen sitzen bleiben sowie warm anziehen - das reicht offenbar nicht aus.“ Weiterlesen


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