Armuts- und Sozialbericht für Schwerte

Wie wir bereits berichtet haben, wurde unser Antrag, die Verwaltung möge einen Armuts- und Sozialbericht für Schwerte erstellen und diesen regelmäßig fortschreiben, im  Mai 2022 im Sozialausschuss gebilligt. Es wurde beschlossen, eine interfraktionelle Arbeitsgruppe zu bilden, welche die Funktionen und die Ziele dieses Berichtes definieren sollte.

Allerdings gab es Bestrebungen, die Partei  „Die Linke“ von der Teilnahme an dieser Arbeitsgruppe auszuschließen, obwohl wir die Impulsgeber waren. Offensichtlich kamen diese Bestrebungen aus den Reihen der FDP und der CDU.

Erst nachdem ich dagegen stark interveniert hatte, indem ich mehrere Gespräche, u. a. mit dem Bürgermeister führte, erklärten sich FDP und CDU dazu bereit, meiner Teilnahme an der Arbeitsgruppe zuzustimmen, wobei die CDU dies noch an eine Bedingung knüpfte: Ein Vertreter einer anderen Partei solle auf seinen Platz in der Arbeitsgruppe verzichten, damit ein Vertreter von „Die Linke“ teilnehmen könne. Letztlich hat Johanna Heppe, die Sprecherin der Grünen in Schwerte auf Ihren Platz verzichtet. Dafür möchte ich mich hier noch einmal bedanken.

Die Vorgehensweise der CDU möchte ich dagegen als demokratiefeindlich kritisieren.  Insbesondere dann, wenn sich Schwerte als “MitmachStadt” bezeichnet.

Die ersten beiden Treffen waren sehr konstruktiv und wir konnten uns darauf einigen, dass auf jeden Fall ganz Schwerte Grundlage des Berichtes sein soll und nicht nur ausgewählte Stadtteile. Weiterhin wurde vereinbart, dass der Bericht dezidiert auf Sozialraumbasis erstellt werden soll, wobei ein Sozialraum auch deutlich von Stadtteilgrenzen abweichen kann.

Außerdem wurde beschlossen,  die evangelische Fachhochschule in Bochum zu kontaktieren wo Projektarbeiten für definierte Forschungsaufträge vergeben wurden. Hier haben wir uns mit einem formulierten Forschungsauftrag und einer Präsentation darum beworben, dass Studierende und Professoren der TH uns im Rahmen einer Projektarbeit unterstützen, um deren Expertise zu nutzen und die Kosten für die Erstellung des Berichtes möglichst niedrig zu halten.

Zu unserem großen Bedauern kam unsere Bewerbung nicht zum Zuge, weil die Studierenden der TH Bochum andere inhaltliche Schwerpunkte haben, als dies in unserem Projekt gefordert worden wäre.

Im Sozialausschuss am 17.11.2022 wurde dieses Ergebnis vorgestellt. Mit diesem Ergebnis wird die Arbeitsgruppe jetzt weiterarbeiten und versuchen, andere Universitäten oder Fachhochschulen für unser Thema zu begeistern.

Was auf keinen Fall passieren darf, ist das dieses Thema wegen dieses Rückschlages jetzt nicht mehr verfolgt wird.