Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

DIE LINKE.NRW


Antimuslimischer Rassismus: Bundesregierung nimmt NRW-Regierung in die Pflicht

Heute (14. Februar 2020) ist die Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Partei DIE LINKE zu antimuslimischem Rassismus veröffentlicht. Aus der Antwort geht hervor, dass antimuslimischer... Weiterlesen

Thyssenkrupp-Werk in Duisburg: Linke fordert Kampf um jeden Arbeitsplatz

Anlässlich der Meldung, dass Thyssenkrupp das Grobblechwerk in Duisburg-Hüttenheim verkaufen oder gar schließen will, erklärt Christian Leye, Landessprecher von DIE LINKE in NRW: „Die Beschäftigten dü... Weiterlesen

NRW-Europa-Abgeordneter wird Zugang zu Prozess in der Türkei verwehrt

Özlem Alev Demirel, Europa-Abgeordnete der Partei DIE LINKE aus NRW, ist am Donnerstag (13. Februar 2020) die Teilnahme als Prozessbeobachterin zu einem öffentlichen Prozesses in der Türkei verweigert... Weiterlesen

Landesregierung muss Bedrohung von Moscheen in NRW endlich bekämpfen  

Am gestrigen Mittwoch (12.2.20) hat es in NRW gegen vier Moscheen in Essen, Unna und Hagen Sprengstoffdrohungen gegeben. Die LINKE in NRW verurteilt dies und fordert endlich effektive Maßnahmen gegen ... Weiterlesen

Keine Pakte mit Faschisten – große Demo in Erfurt

Der 5. Februar 2020 markiert eine Zäsur: Deutschland hat seinen ersten Ministerpräsidenten von AfD-Gnaden. Thomas Kemmerich ist mittlerweile vom Amt des Ministerpräsidenten zurückgetreten. Doch der po... Weiterlesen

Jugendliche mit aktivem Wahlrecht für die Demokratie begeistern

Am heutigen Mittwoch (12.2.20) berät der NRW-Landtag die Gesetzesänderung, das Wahlalter in Artikel 31 der Landesverfassung auf 16 Jahre herabzusenken, in zweiter Lesung. DIE LINKE in NRW spricht für ... Weiterlesen

Klares Nein zu Laumanns Angriffen auf Hartz IV-Beziehende

NRW-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) fordert für Hartz IV-Beziehende bei "hartnäckiger Weigerung zur Mitwirkung" den kompletten Leistungsentzug im SGB II. Dies steht im Widerspruch zu einem B... Weiterlesen

Worauf noch warten: Kostenloses Mittagessen in Schulen und Kitas

Am heutigen Mittwoch wurde im NRW-Bildungs- und Schulausschuss über die mögliche Einführung von einem kostenlosen Frühstück und einer warmen Mahlzeit für Schüler*innen und Kindergartenkindern beratsch... Weiterlesen

Thüringer Dammbruch: Nichts aus der Geschichte gelernt?

Zum Ausgang der heutigen Ministerpräsidentenwahl im Thüringer Landtag und die Auswirkungen auf die Bundesrepublik erklärt der Landesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Sascha H. Wagner: Der 5. Febr... Weiterlesen

DIE LINKE NRW lädt zur industriepolitischen Konferenz

Auf einer prominent besetzten Konferenz wird sich DIE LINKE NRW am 14. März in Duisburg mit der Zukunft der Industriearbeit im Land beschäftigen. Mit dabei sind unter anderem der Bezirksleiter der IG ... Weiterlesen

Nur Beruhigungspillen statt wirksamer Arbeitsmarktpolitik

"Die im Januar 2020 circa 900.000 arbeitslosen Menschen, von denen allein mehr als 300.000 langzeiterwerbslos sind, sind alles andere als ein Ruhmesblatt für den nordrhein-westfälischen Arbeitsmarkt. ... Weiterlesen

Amads Tod darf nicht folgenlos bleiben!

Im Fall des in der JVA Kleve zu Tode gekommenen Amad A. gibt es ein neues Gutachten. Und dieses widerspricht der Theorie, der 26-jährige Syrer sei ins Gefängnis gekommen, weil Polizeibeamte ihn mit ei... Weiterlesen

Alles tun, damit Auschwitz nie mehr möglich wird

Am 27. Januar 2020 jährt sich zum 75. Mal die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau durch die Rote Armee. Nicht nur an diesem Tag gilt es, der unfassbar vielen Opfer der Verbrechen und... Weiterlesen

Combat 18: Sechs Monate gedroht - Beweise noch vorhanden?

Am heutigen Donnerstag (23. Januar 2020) hat Bundes-Innenminister Seehofer die Nazi-Struktur "Combat 18" verboten. "Nach sechs Monaten der Verbots-Androhung wird die Polizei sicher sehr viele eindeuti... Weiterlesen

Drohungen gegen Politiker*innen gefährden die Demokratie

Gewalt und Gewaltandrohung gegen Kommunalpolitiker*innen sind ein immer größer werdendes Problem - sowohl für die Betroffenen selbst als auch für die Demokratie als solche. So wird Franz Josef Mörsch,... Weiterlesen

Einigung im Fall Zozan G. beschämend für deutsche Justiz

Im Fall Zozan G. hat es am heutigen Mittwoch (22. Januar 2020) eine Einigung gegeben. Gegen Auflagen hat die fünffache Mutter und kurdische Aktivistin das Sorgerecht für ihre Kinder behalten. „Dass es... Weiterlesen

SPD greift Forderung der LINKEN im Kommunal-Wahlkampf auf

Die NRW-SPD hat angekündigt, mit der Forderung nach einem Altschuldenfonds für Kommunen in den Kommunalwahlkampf zu ziehen. Dazu erklärt Christian Leye, Landessprecher von DIE LINKE. NRW: „Wir begrüße... Weiterlesen

Diabetes-Erkrankungen auf Rekordhoch - Landesregierung muss jetzt handeln

Zu viel Fett, Salz und Zucker in Kombination mit zu wenig Bewegung sind typische Faktoren welche die Entstehung von Diabetes Mellitus Typ 2 begünstigen. Neueste Zahlen des Landesministeriums für Gesun... Weiterlesen

Teilhabechancengesetz nur ein Trostpflaster

Als NRW-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann am Montag (20. Januar 2020) eine Ein-Jahres-Bilanz des sogenannten Teilhabechancengesetzes der Presse vorgestellt hat, ist der Eindruck aufgekommen, man habe... Weiterlesen

FDP auf Stimmenfang am rechten Rand

Nachdem mehrere NRW-Städte seit Monaten immer wieder bekräftigen, aus dem Mittelmeer gerettete Geflüchtete aufnehmen zu wollen, wird der stellvertretende Ministerpräsident und Integrationsminister NRW... Weiterlesen