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News


Dieter Reichwald

Zukunft mal wieder ohne Schwerte

Die Ratsmehrheit in Schwerte macht mal wieder deutlich, welchen Sinngehalt der Begriff “konservativ” beinhaltet. Verwundert es grundsätzlich bei der CDU und FDP nicht, dass man “am Althergebrachten“ festhält, ist es scheinbar für die Grünen – zumindest auch in Schwerte – schon normal, dem bedingungslos zu folgen. Keine IGA-Beteiligung, keine Veränderungen an der Ruhr. Alles bleibt so wie es ist, basta! Wobei eigentlich jeder weiß, dass Fortschritt und Neues notwendige Triebfedern der zukünftigen wirtschaftlichen, kulturellen und gesellschaftlichen Entwicklung sind. Scheinbar hat Schwerte dies nicht nötig, meint die Jamaika-Koalition. Wir wursteln uns schon selbst durch. Indem wir bürgerschaftliches Engagement teilweise bis an die Grenze ausnutzen, Verwaltungsinitiativen blockieren und Neues ablehnen. Weiterlesen


Dietmar Bartsch

Kinderarmut und Familienarmut sind eine Schande für unser reiches Land

Fotolia #70314643
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„Kinderarmut und Familienarmut sind eine Schande für unser reiches Land. Insbesondere die Not der Alleinerziehenden ist das Ergebnis einer Politik, die von einem Familienbild der Fünfziger Jahre des letzten Jahrhunderts ausgeht“, kommentiert Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, die neuesten Zahlen des Statistischen Bundesamtes zur besonders hohen Armutsrisikoquote Alleinerziehender, von denen zwei Drittel nicht über 1000 Euro für unerwartete Ausgaben verfügen. Bartsch weiter: Weiterlesen


Alarm: SPD und AfD bei 17 Prozent!

Das Emnid Institut hat für SPD und AfD zum ersten Mal einen Gleichstand, eine Wählerzustimmung von 17 Prozent gemessen. Jetzt reden viele wieder darüber, woran das liegt. Die Antworten, die gegeben werden, sind in der Regel falsch. Auch die naheliegende Antwort, die Zuwanderung vieler Menschen sei die wichtigste Ursache für den Aufstieg der rechten Demagogen. Daran ist allerdings richtig, dass Arbeitnehmer und Arbeitslose nur den Kopf schütteln, wenn auch Politiker, die sich zur Linken zählen, die aus der Zuwanderung resultierende Lohn- und Mietkonkurrenz einfach leugnen. Weiterlesen


Dieter Reichwald

Linke stellen Antrag: Bebauungsplanverfahren für Untere Meischede einleiten

Dieter Reichwald

Schwerte. Die Fraktion der Linken im Rat der Stadt Schwerte werden in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Umwelt die Einleitung eines neuen Bebauungsplanverfahrens für die Untere Meischede beantragen. Das teilte Fraktionschef Dieter Reichwald jetzt mit. „Die Diskussionen der Vergangenheit zeigen, dass es notwendig geworden ist, sowohl für die Bewohner als auch für die Eigentümer der im alten Bebauungsplan Untere Meischede gelegenen Immobilien für die Zukunft Rechtssicherheit zu schaffen“, erklärt Reichwald. „Dies ist nach unserer Auffassung nur durch einen neuen Bebauungsplan für dieses Areal machbar, dessen Aufstellungsverfahren schnellstens eingeleitet werden sollte“. Weiterlesen


Dieter Reichwald

Brief an den Bürgermeister: Linke steigen aus dem Baubeirat aus

Wikipedia Rathaus Schwerte

Schwerte. In Schwerte gibt es einen Baubeirat. Der soll städtische Bauvorhaben von besonderer Bedeutung begleiten und kontrollieren, besonders hinsichtlich der Kostenkontrolle. So hat es der Rat der Stadt Schwerte in seiner Maisitzung beschlossen und war damit einem Antrag von CDU, Grünen und FDP gefolgt. Dem Baubeirat gehören Mitglieder aus allen Ratsfraktionen an. Oder besser: gehörten. Denn die Linken werden künftig nicht mehr an den Sitzungen des Baubeirates teilnehmen, teilte Fraktionschef Dieter Reichwald jetzt Bürgermeister Dimitrios Axourgos in einem Brief mit. „Insbesondere die Tatsache, dass man von den Mitgliedern des Beirates erwartet, „die Planung und Durchführung sowie die Kontrolle der Kostenentwicklung während der gesamten Bauphase“ zu beaufsichtigen, lässt uns zu dem Ergebnis gelangen, dass wir diese Aufgabe nicht leisten können“, schreibt Dieter Reichwald. Schon in der Ratssitzung habe man darauf hingewiesen, „dass wir uns nicht in der Lage sehen, eine solch umfassende verantwortungsvolle Aufgabenvielfalt schultern zu können.“ Leider sei das nicht ins Protokoll der Sitzung aufgenommen worden. Die Linken stimmten seinerzeit gegen den Antrag. Weiterlesen


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Deutschland braucht endlich eine soziale Regierung

Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, DIE LINKE