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DIE LINKE.Fraktion im Rat der Stadt Schwerte

Kostenkontrolle für das Projekt St. Viktor?

In der nächsten Sitzung des AISU wird in einem Antrag von der Verwaltung vorgeschlagen, für das Projekt St.-Viktor eine Unternehmen mit der Aufgabe der Projektsteuerung und Kostencontrolling zu beauftragen. Das Volumen dieses Auftrages beläuft sich auf 80.000 bis 160.000 Euro. Der Rat der Stadt hat beschlossen, insgesamt nicht mehr als 461.376,09 Euro von Seiten der Stadt für das Projekt zur Verfügung zu stellen. In der Kalkulation des Gesamtprojektes (und damit im Antrag auf Landeszuschüsse) ist die Ausgabe für Projektsteuerung und Kostencontrolling nicht enthalten. Weiterlesen


Jens Berger, Nachdenkseiten (Eingestellt von Karl-Heinz Schimpf)

Sahra Wagenknecht und der „Aufstand“ der Linkspartei – worüber regt Ihr Euch überhaupt auf?

Sahra Wagenknecht veröffentlicht eine Pressemitteilung, in der sie anlässlich des Anschlags in Ansbach Kritik an der Integrations- und Flüchtlingspolitik der Bundesregierung übt und die politische Linke schäumt. Man kennt das Spiel ja schon zu genüge. Die üblichen Verdächtigen, wie z.B. Stefan Liebich, Halina Wawzyniak und Jan van Aken, hauen via Twitter ihre nicht immer durchdachten Gedanken in 140 Zeichen in die Welt und Zeitungen wie das Neue Deutschland, die Frankfurter Rundschau, die taz oder der Tagesspiegel greifen die Kakophonie auf, um ihrerseits scharf auf Sahra Wagenknecht zu schießen. Wer solche Parteifreunde hat, braucht in der Tat keine Feinde mehr. Auch diesmal fällt die entscheidende Frage jedoch im Verbalclinch unter den Tisch: Was hat Sahra Wagenknecht eigentlich konkret Falsches gesagt, um die Heckenschützen in ihren eigenen Reihen auf sich zu ziehen? Weiterlesen


Referendum in Großbritannien - Zeit für einen Neustart der EU

Die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, und die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger erklären: Weiterlesen


Sahra Wagenknecht

Dieses Land braucht einen soziale Stimme, dieses Land braucht DIE LINKE

[Rede von Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag] Liebe Genossinnen, liebe Genossen, ich möchte eines vorweg sagen, ihr habt das ja gestern alle verfolgt: Ich habe so viele Solidaritätsbekundungen danach bekommen, hier vom Pult, per SMS, auch ganz persönlich. Ich wollte einfach nur Danke sagen, das hat unglaublich gut getan. Vielen herzlichen Dank. Ich glaube, zu der Aktion ist alles gesagt, dazu muss ich nichts mehr sagen. Wer allen Ernstes ausgerechnet bei der LINKEN, die sich als einzige Partei nicht daran beteiligt und nichts dazu beigetragen hat, dass das Asylrecht inzwischen in Europa und in Deutschland mehr oder weniger abgeschafft wurde, sondern die konsequent dagegen gekämpft hat, also wer ausgerechnet diese Partei oder einzelne Personen verdächtigt, ein Ort des Rassismus zu sein, der stellt sich wirklich ein politisches Armutszeugnis aus. Ich finde das ungeheuerlich und viel, viel schlimmer als jede Torte und jedes Zerwürfnis. Weiterlesen


Walter Wendt-Kleinberg und Karl-Heinz Schimpf

Geld und Kultur in Schwerte

Mit dem Beschluss des Kubewe, Jörg Rost das Catering für das Welttheater der Straße wegzunehmen und über eine offene Ausschreibung an ein Kölner Unternehmen für 3.000 € zu vergeben, haben alle, die dies zu verantworten haben, der Stadt Schwerte einen Bärendienst erwiesen. Dieser Beschluss ist zynisch gegenüber all denen, die sich wie auch Jörg Rost über viele Jahre für das Schwerter Kulturleben engagiert und verdient gemacht haben. Ohne ihr Engagement wäre die Lebensqualität dieser kleinen Stadt um vieles ärmer. Weiterlesen


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