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Referendum in Großbritannien - Zeit für einen Neustart der EU

Die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, und die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger erklären: Weiterlesen


Sahra Wagenknecht

Dieses Land braucht einen soziale Stimme, dieses Land braucht DIE LINKE

[Rede von Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag] Liebe Genossinnen, liebe Genossen, ich möchte eines vorweg sagen, ihr habt das ja gestern alle verfolgt: Ich habe so viele Solidaritätsbekundungen danach bekommen, hier vom Pult, per SMS, auch ganz persönlich. Ich wollte einfach nur Danke sagen, das hat unglaublich gut getan. Vielen herzlichen Dank. Ich glaube, zu der Aktion ist alles gesagt, dazu muss ich nichts mehr sagen. Wer allen Ernstes ausgerechnet bei der LINKEN, die sich als einzige Partei nicht daran beteiligt und nichts dazu beigetragen hat, dass das Asylrecht inzwischen in Europa und in Deutschland mehr oder weniger abgeschafft wurde, sondern die konsequent dagegen gekämpft hat, also wer ausgerechnet diese Partei oder einzelne Personen verdächtigt, ein Ort des Rassismus zu sein, der stellt sich wirklich ein politisches Armutszeugnis aus. Ich finde das ungeheuerlich und viel, viel schlimmer als jede Torte und jedes Zerwürfnis. Weiterlesen


Walter Wendt-Kleinberg und Karl-Heinz Schimpf

Geld und Kultur in Schwerte

Mit dem Beschluss des Kubewe, Jörg Rost das Catering für das Welttheater der Straße wegzunehmen und über eine offene Ausschreibung an ein Kölner Unternehmen für 3.000 € zu vergeben, haben alle, die dies zu verantworten haben, der Stadt Schwerte einen Bärendienst erwiesen. Dieser Beschluss ist zynisch gegenüber all denen, die sich wie auch Jörg Rost über viele Jahre für das Schwerter Kulturleben engagiert und verdient gemacht haben. Ohne ihr Engagement wäre die Lebensqualität dieser kleinen Stadt um vieles ärmer. Weiterlesen


Sahra Wagenknecht, linksfraktion.de

Demokratie im Notstand

Die (Sozial)Demokratie schafft sich ab. In Frankreich protestieren Gewerkschaften, Studierende und Schüler gegen die neoliberalen Arbeitsmarktreformen von Präsident Hollande, die darauf hinauslaufen, dass Beschäftigte länger arbeiten müssen, für Überstunden weniger Lohn bekommen und einfacher sowie billiger entlassen werden können. Da Hollande eine Mehrheit im Parlament zur Durchsetzung seiner unsozialen Agenda fehlt, beruft er sich auf Notparagraphen in der Verfassung, mit denen Gesetze am Parlament vorbei verabschiedet werden können. Nicht nur die Konzerne und Arbeitgeber, auch die rechtsextremen Demokratiefeinde vom Front National wird es freuen. Weiterlesen


Oskar Lafontaine [NachdenkSeiten]

Rechtsruck

Der Wahlerfolg des FPÖ-Kandidaten Hofer in Österreich hat die etablierten Parteien und den Qualitätsjournalismus aufgeschreckt. „Welch ein Rechtsruck!!!“, rufen sie jetzt. Aber was ist ein Rechtsruck? Aus Sicht der Linken sind die wichtigsten Kennzeichen des Rechtsrucks ein Abbau des Sozialstaates und die Befürwortung des Krieges. Die neoliberalen Einheitsparteien und der neoliberale Mainstream-Journalismus übersehen, dass sie den Rechtsruck verkörpern, der sich seit Jahren in Europa vollzogen hat. Von Oskar Lafontaine. Weiterlesen


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Deutschland braucht endlich eine soziale Regierung

Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, DIE LINKE