News

6. Februar 2018

Linke in Schwerte unterstützt den SPD-Bürgermeisterkandidat Dimitrios Axourgos

In Schwerte findet im März eine Bürgermeisterwahl statt. Als Kandidaten stehen sich ein gemeinsamer Kandidat von CDU, FDP und Grünen und der Kandidat der SPD, Dimitrios Axourgos, gegenüber. In Schwerte hat eine kom-munalpolitische Blockbildung stattgefunden. CDU, FDP und Grüne stehen für die fortgesetzte CDU-Dominanz in Rat und Verwaltung. Die Bürger in Schwerte müssen wissen, dass der Kandidat der Grünen in allen Fragen von CDU und FDP über einen Zeitraum von sieben Jahren abhängig sein wird. Der SPD-Kandidat steht für eine Veränderung der Politik der Verwaltung und des Rates in Richtung einer soziale-ren, bürgernahen, familien- und jugendfreundlichen politischen Ausrichtung. Mit diesem Kandidaten besteht die Chance, eine tatsächliche Veränderung der Politik in Schwerte zu erreichen. Die Linke sieht Schnittmengen mit der SPD und ihrem Kandidaten in vielen kommunalpolitischen Fragen, die uns am Herzen liegen.  Mehr...

 
5. Februar 2018 Oskar Lafontaine

Zum Weinen – Selbstmord auf Raten

Die SPD verliert nach den neuesten Umfragen immer weiter an Zustimmung – und macht weiter so, als wäre nichts gewesen. Es ist zum Weinen. Die „FAZ“ analysiert die Lage der SPD besser als der gesamte Parteivorstand. Sie schreibt: „Die Partei hat eine Glaubwürdigkeitskrise, und was für eine… Die SPD erscheint als Partei, die nicht weiß, wohin sie will, die gespalten ist, kein Glück mit ihrem Führungspersonal hat und bei Themen, die den Leuten nicht auf den Nägeln brennen, so tut, als hänge davon Deutschlands Zukunft ab.“  Mehr...

 
26. November 2017

Sozialticket in NRW: Ausbauen statt streichen!

Die schwarz-gelbe Landesregierung plant bis 2020 die schrittweise Abschaffung des Sozialtickets und schränkt damit unmittelbar die Mobilität armer Bürgerinnen und Bürger ein. Wir rufen dazu auf, sich am 9. Dezember in Wuppertal dieser unsozialen Kürzungspolitik von CDU und FDP entgegenzustellen: Hände weg vom Sozialticket! Mehr...

 
24. November 2017

LINKE kritisiert Abschaffung des Sozialtickets scharf

Anlässlich der Ankündigung der Landesregierung im Verkehrsausschuss, das Sozialticket in NRW schrittweise bis 2020 abzuschaffen, erklärt Christian Leye, Landesvorsitzender DIE LINKE. Nordrhein-Westfalen: „Warum zum Teufel wird immer bei den Schwachen gespart, statt die Reichen zu belasten? Die geplante Abschaffung des Sozialtickets in NRW ist nichts anderes als der Versuch, die Steuergeschenke der Bundesebene für die Milliardäre und Millionäre im Landeshaushalt gegen zu finanzieren. Auch Menschen mit wenig Geld haben das Recht auf Mobilität. Mehr...

 
21. November 2017

Landesverfassungsgericht NRW kippt Sperrklausel

Christian Leye, Landessprecher der Linken NRW, verfolgte im Gerichtssaal des Verfassungsgerichtes Münster die Urteilsbegründung zu der von der Linken NRW mit geführten Klage gegen die kommunale Sperrklausel von 2,5 Prozent. Zum Urteil erklärt er: Mehr...

 

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